Kandidatur um jeden Preis?

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Heute gab's auf Twitter mal wieder eine kleine Diskussion. Eigentlich recht unwichtig, bis auf einen kleinen Tweet, der direkt an mich ging und den Vorwurf enthielt, ich hätte aufgrund von persönlichen Vorurteilen letztes Jahr meine Kandidatur zur stellvertretenden politischen Geschäftsführerin zurückgezogen. Nachdem ich denke, dass dieser Eindruck allgemein verbreitet sein könnte, nehme ich dazu aber doch noch einmal Stellung.

Wenn man für ein Ehrenamt kandidiert, kann man das natürlich bedingungslos tun und ich habe das auch oft genug gemacht. Ich war Vorsitzende des Kreisverbands Erlangen und Erlangen-Höchstadt, Beisitzerin im Landesvorstand Bayern, stellvertretende Vorsitzende im Landesvorstand Bayern, stellvertretende politische Geschäftsführerin im Bundesverband der Piratenpartei und jetzt im Moment bin ich politische Geschäftsführerin im Landesverband Bayern. Seit 2010 mache ich also auf unterschiedlichen Ebenen fast durchgehend Vorstandsarbeit. Dabei lernt man sehr viel. Man lernt, mit Leuten zurechtzukommen, mit denen die Zusammenarbeit schwierig ist, man lernt, wie ein Team sich zusammensetzen sollte - und vor allem lernt man, wo man seine Grenzen hat.

Für das letzte Jahr kamen schwere Aufgaben auf den Bundesvorstand zu: Weitere Konsolidierung der Partei, Unterstützung der Landesverbände, die Landtagswahlen zu bestreiten hatten, um idealerweise die Landtagsfraktionen zu erhalten - was von vornherein ein sehr ambitioniertes Ziel war - und dann natürlich die Bundestagswahl. Uns allen war klar, dass diese Aufgabe nicht leicht sein würde. Ob und wie sie gelöst wurde, möge jeder selbst beurteilen.

Pakki hat mich vor dem Bundesparteitag in Wolfenbüttel gefragt, ob ich mir eine Zusammenarbeit mit ihm vorstellen könne und ich habe ihm gesagt, dass ich eben das nicht könne. Unsere Arbeitsstile sind extrem verschieden, allein das würde eine Zusammenarbeit sehr kompliziert gestalten. Später dann hat Pakki in mehreren Blogposts seine Kandidatur und seine Vorhaben für das kommende Jahr sehr eloquent formuliert. Ich habe die Gesamtsituation der Partei und der aktiven Mitglieder in wesentlichen Punkten völlig anders gesehen als Pakki das tat. Insofern habe ich mir vorgenommen, meine Kandidatur zurückzuziehen, falls Pakki gewählt werden würde.

Daran ist nichts Schlimmes. Das ist ein einfaches Beurteilen der eigenen Ressourcen, mehr nicht. Pakki wollte völlig anders an die Probleme der Partei herangehen als ich das tun wollte, er hatte völlig andere Zielsetzungen - er war auf einem anderen Weg als dem, den ich hätte gehen wollen. Das bedeutet nicht, dass ich gedacht hätte, dieser Weg wäre schlechter gewesen. Das bedeutet auch nicht, dass ich Pakki für eine schlechte Wahl gehalten hätte, auch wenn ich ihn für den von ihm angestrebten Vorstandsvorsitz, eben des anderen Weges wegen, nicht befürworten konnte. Das bedeutet nur, dass ich ihn beim Beschreiten jenes anderen Weges nicht als Kollegin im Bundesvorstand unterstützen hätte können, ohne mich so weit zu verbiegen, dass mir das Kreuz bricht. Ich bin halt nicht eitel genug, als dass ich so einen Posten um des Postens willen haben will und damit notfalls der Partei damit mehr schade als nutze.

Darüber, wie es letztlich gekommen ist, möchte ich mich hier nicht auslassen - das soll jeder für sich beurteilen. Was die Partei anbelangt und unsere Wahlniederlagen: Wir hätten uns allesamt orange anmalen und vor dem Bundestag Handstand machen können - es hätte nichts genützt. Ich bin zwar nicht der Ansicht, dass die Marke "PIRATEN" derart verbrannt sei, dass sie weggeworfen werden müsste, aber angekokelt ist sie schon. Und daran haben wir alle unseren Anteil, jeder den seinen. Das laste ich nicht dem Bundesvorstand an, nicht den Presse- und Öffentlichkeitsarbeitern, nicht dem Campaigner, nicht der Wahlkampforga und auch allen anderen nicht, die sich den Wahlkämpfen engagiert haben, die wir im vergangenen Jahr hinter uns gebracht haben.

Sehr wohl laste ich es aber uns als Partei an. Unserem Hang zum Chaos, zu widersprüchlichen Aussagen, zum aneinander vorbei Arbeiten, zum Zank, zum ätzenden gegenseitigen Niedermachen. Dem vollständigen Fehlen von verbindlichen Strukturen, der rigorosen Ablehnung von Einheitlichkeit in der Zusammenarbeit und vor allen Dingen der Abwesenheit von Qualitätskontrolle. Da haben wir alle geschlampt. Wir haben uns von eigenen Vorstellungen, von denen wir beseelt waren, dazu hinreißen lassen, uns in die Beliebigkeit zu entwickeln, anstatt einen Fokus zu setzen, eine verlässliche Größe zu werden, was politische Aussagen zu Netzthemen, Datenschutz, Datensicherheit, damit verbunden Digitalisierung und ihre Folgen anbelangt. Und genau das sollte jetzt endlich passieren.

Dafür stelle ich mich noch ein Jahr zur Verfügung. Dafür, dass wir Arbeitsstrukturen entwickeln, die es leicht machen, sich einzubringen, weil sie durchschaubar und zugänglich sind. Dafür, dass wir die Qualität unserer Aussagen im Auge behalten. Dafür, dass wir die Konsequenzen unseres Handelns auch außerhalb von Bundesparteitagen oder Wahlen bewußt wahrnehmen und dass wir wirklich wieder ein verläßlicher, kompetenter Ansprechpartner werden, wenn es ums Internet und digitale Themen geht. Und dafür, dass auch nach innen mit der uns allen so sehr wichtigen Klarheit gearbeitet wird.

Dazu brauchen wir übrigens auch Menschen, die in den folgenden Jahren Verantwortung übernehmen können und möchten. Ich habe keine Lust, über das kommende Jahr hinaus immer und immer wieder Vorstandsjobs zu übernehmen. Letztlich bin ich nicht in die Piratenpartei gekommen, um immer nur Organisation und Verwaltung zu machen - ich wollte dann auch ganz gern mal an Inhalten arbeiten. Dazu bin ich viel zu selten gekommen. Und deshalb steht bei mir auch Nachwuchsförderung ganz oben auf dem Zettel.

Also: Ich kandidiere, sicher. Aber nicht bedingungslos. Es braucht schon ein Team, mit dem die Partei voran kommt. Wenn ich sehen sollte, dass es dieses Team nicht geben wird, wird's auch mit mir im Vorstand nichts, ganz klar. Es ist ein Ehrenamt, ich investiere meine Freizeit, den größten Teil meines Urlaubs und einen nicht unerheblichen Teil meines Einkommens. Das tue ich nur, wenn ich sehe, dass ich der Piratenpartei und ihren Zielen von Nutzen sein kann. Nur, um einen Titel auf Visitenkarten drucken lassen zu können, werde ich mich sicher nicht in einen Vorstand wählen lassen. Dafür ist mir einerseits meine Zeit zu schade, andererseits tue ich das den Mitgliedern, die wirklich mitarbeiten wollen, nicht an. So einfach ist das.

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